Doch ein gültiger Lindenfelser Haushalt

Parlament – Stadtverordnete beschließen Etat mit Stimmen von SPD und Grünen – Teile von LWG/CDU dagegen

Nun ist es doch gelungen: Die Stadt Lindenfels hat einen gültigen Haushalt 2015. Mit 16 Stimmen von SPD und Grünen wurde der Etat am Donnerstagabend von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Teile der LWG/CDU stimmten mit Nein oder enthielten sich.

Zuvor jedoch ging es noch einmal um die von den Grünen geforderte pauschale Budgetkürzung, der zugestimmt wurde und die lange diskutierte Änderungsliste der CDU/LWG-Fraktion, die keine Mehrheit fand. „Wir haben uns nicht mit Ruhm bekleckert“, räumte Jochen Ruoff (Grüne) freimütig ein. Eine weitere Ablehnung der Verwaltungsvorlage sei der Öffentlichkeit nicht zu vermitteln. Da seine Fraktion jedoch heute den Haushalt beschließen wollte, habe man sich nochmals intensiv beraten und – bei allen Bedenken – die Konsequenzen gezogen.

Den Grünen sei klar, so Ruoff, dass mit einem Ansatz im Investitionsplan von 500 000 Euro für die Sanierung des Schwimmbads und 150 000 Euro für einen Grundstücksankauf für die Feuerwehr der Regierungspräsident keine Genehmigung erteilen würde; daher sollten die Mittel erst ab 2016 eingestellt werden. Der entsprechend geänderte Grünen-Antrag wurde mit 26 Stimmen beschlossen. [Mehr…]

via Doch ein gültiger Lindenfelser Haushalt | Echo Online – Nachrichten aus Südhessen.