Finanzmisere: Grüne wollen Bevölkerung und Vereine einbinden, um den Haushalt zu sanieren und die Lebensqualität zu erhöhen

Eigentlich wollten die Mitglieder des Stadtverbandes bei ihrem öffentlichen Treffen lediglich über den Kommunalen Rettungsschirm reden. Dieses Thema wurde bei der Sitzung dann aber eher eine Randerscheinung, denn der Stadtverbandsvorsitzende Jürgen Herzing konnte zu dieser Sitzung zahlreiche interessierte Bürger begrüßen.

Sie konnten sich an der aufkommenden Diskussion über die Zukunft des Burgstädtchens beteiligen und machten davon auch rege Gebrauch. Die Lindenfelser Grünen überlegen schon länger, wie man die Zukunft in einer Stadt gestalten kann, deren Geldsorgen weithin bekannt sind. Wie ein roter Faden zog sich der Tenor durch die Diskussion, dass bürgerschaftliches Engagement ein wichtiger Grundpfeiler ist. Diskutiert wurde, wie man Geld sparen und gleichzeitig Lebensqualität erhöhen kann.

Bürgermeister-Wahl noch kein Thema

Nachdem der Sozialdemokrat Michael Helbig für die voraussichtlich am 3. März 2013 stattfindende Bürgermeisterwahl als Erster seinen Hut in den Ring geworfen hat, stellte sich bei dem Treffen der Grünen natürlich die Frage, ob der Stadtverband einen eigenen Bewerber ins Rennen schicken will. Noch halten sich die Grünen allerdings bedeckt. „Wir sind eine kleine Partei“, formulierten sie vorsichtig. Man wolle sich die Bewerber erst einmal anschauen und später – vielleicht in der zweiten Jahreshälfte – entscheiden, ob der Stadtverband einen Kandidaten aufstellen will oder ob man darauf verzichtet. „Jetzt machen wir uns noch keine Gedanken darum“. jhs

Einige Ideen wurden an diesem Abend theoretisch durchgespielt. Nach Einschätzung der Anwesenden kann der Spagat funktionieren, wenn ein Großteil der Bevölkerung mitmacht. Als Beispiel nannte Grünen-Fraktionsvorsitzender Jochen Ruoff die Durchführung des Weihnachtsmarktes vor einigen Monaten. In den Jahren zuvor hatte der Bauhof für die Aufstellung der Buden und die Organisation der Rahmenbedingungen gesorgt.

Im vergangenen Jahr waren die Vereine und Aussteller selbst verantwortlich für den Aufbau und den reibungslosen Ablauf – „und es hat funktioniert“. Somit habe man Arbeitszeiten der Bauhofmitarbeiter sparen können und damit die Stadtkasse entlastet. Gleichzeitig habe jeder Teilnehmer seinen Stand so gestalten können, wie er es selbst für richtig fand.

Gemeinschaftshäuser an Vereine

Eine andere Idee, die an diesem Abend durchgespielt wurde, betraf die Dorfgemeinschaftshäuser. Sie könnten, so die Überlegungen, in die Hände der örtlichen Vereine übergeben werden. Diese wären dann für den Betrieb und die Verwaltung zuständig, von der Reinigung bis hin zur Vermietung und der Kontrolle der Energiekosten. Die Nutzer hätten zudem eine einfachere Handhabe mit den Häusern, die ohnehin schon jetzt von den Ortsvereinen unterstützt werden, wurde argumentiert.

Auch im Lindenfelser Schwimmbad ließen sich noch weitere Kosten sparen. Der Förderverein Lindenfelser Schwimmbad sei ein für viele Ideen offener Gesprächspartner. Als konkreter Vorschlag wurde bei der Sitzung die Installation einer Bonkasse genannt. Auf diese Weise könne man Personalkosten sparen.

Fakt ist jedenfalls: Der Haushalt von Lindenfels muss konsolidiert werden. Nach Einschätzung der Grünen darf man jedoch nur so viel Geld einsparen, dass notwendige Ausgaben noch getätigt werden können.

Ob der kommunale Rettungsschirm dabei sehr hilfreich ist, wurde diskutiert. Die Unterstützung durch das Land ist an feste Vorgaben gebunden. Auch die Frage der auf Lindenfels zukommenden Zinslast sei noch nicht vollständig geklärt. „Es ist entscheidend, was das Land anbietet“, so die Grünen im Stadtverband. Ein wichtiger Weg nach vorne bleibe somit das bürgerschaftliche Engagement, „Bürger wie Politiker sitzen in einem Boot“, wurde an diesem Abend deutlich. Wenn die Bürger in die Verantwortung genommen werden, sollten sie auch am Entscheidungsprozess beteiligt sein. Eingebunden werden sollten auch die Vereine und Institutionen, wie beispielsweise die Feuerwehren. „Wir möchten mit allen reden“, betonte Jochen Ruoff. Gleichzeitig müsse an den Rahmenbedingungen gearbeitet werden.

Die Höhe der Ausgaben, die die Gemeinden an feststehenden Ausgaben an den Kreis und das Land zu entrichten hat, habe die Schmerzgrenze erreicht. Es könne nicht sein, dass sich Bürger und Politiker Gedanken über das Sparen machen, es auch umsetzen und dann das Gewonnene durch Mehrkosten „wieder aufgefressen wird“. jhs

© Bergsträßer Anzeiger, Donnerstag, 26.04.2012

Bürger sollen sparen helfen – Lindenfels – morgenweb.